AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Textbinder.de Fox UG (haftungsbeschränkt)
Vertreten durch Aysel Kapuci
Adresse: Rahlstedter Str. 32a, 22149 Hamburg

E-Mail-Adresse: info@textbinder.de

Handelsregister: Handelsregister
Handelsregisternummer: Handelsregisternummer
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: Umsatzsteuer- Identifikationsnummer
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neue Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich eBooks mit sofort Download über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Anzahl)
  • Einlegen des Angebots in den Warenkorb
  • Betätigen des Buttons ‘bestellen’
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Auswahl der Bezahlmethode
  • Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
  • Betätigen des Buttons ‘kostenpflichtig bestellen’
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist. Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Vertragsdauer

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Zahlungsdienstleister (PayPal, Sofort Überweisung – Klarna). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen bzw. nach Bestellprozess den angeforderten Betrag sofort zu bezahlen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Kunde ist verpflichtet nach den Bestellvorgang entsprechend der AGB die Rechnung sofort mit Paypal oder Sofort Überweisung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen bzw. zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug.

Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 1 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 7 Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 14 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung sofort nach Zahlungseingang und stellt dies als Download bereit, wo der Kunde seine Bestellung nach Zahlungsbestätigung sofort runterladen kann.  Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

Vertragsgestaltung

Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.

Widerrufsrecht und Kundendienst

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

  • Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Textbinder.de Fox UG (haftungsbeschränkt, Rahlstedter Str. 32a, 22149 Hamburg support@textbinder.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Textbinder.de Fox UG (haftungsbeschränkt), Rahlstedter Str. 32a, 22149 Hamburg, support@textbinder.de uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Textbinder.de Fox UG (haftungsbeschränkt), Rahlstedter Str. 32a, 22149, support@textbinder.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
– Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Kaufen Verbraucher im Fernabsatz digitale Inhalte auf nichtkörperlichen Datenträgern, steht ihnen ab 13.06.2014 ein Widerrufsrecht zu.

 

Der Unternehmer (Textbinder.de Fox UG (haftungsbeschränkt) kann das Widerrufsrecht jedoch vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsrist zum Erlöschen bringen.

§ 356 Absatz 5 BGB n.F. regelt hierzu wie folgt:

„Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.“

Möchte der Unternehmer das Widerrufsrecht zum Erlöschen bringen, muss er zwingend vom Verbraucher die ausdrückliche Zustimmung zum Beginn der Aufführung des Vertrags einholen als auch die Bestätigung der Kenntnis über den Verlust des Widerrufsrechtes.

Die Erklärung über eine Opt-In-Checkbox, die nicht vorangehakt ist und durch eine ausdrückliche Handlung des Verbrauchers ausgewählt werden muss, erklärt sich der Verbraucher ausdrück damit Einverstanden.

 

Erreichbarkeit/ Öffnungszeiten

Sie erreichen unseren Kundendienst zu folgenden Zeiten unter: Textbinder.de Fox UG (haftungsbeschränkt), Rahlstedter Str. 32a, 22149 Hamburg, support@ textbinder.de

Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag:
10:00 bis 15:00  Uhr

Samstags:
11:00 bis 13:00 Uhr

Sonntags:
– geschlossen –

 

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Textbinder.de Fox UG (haftungsbeschränkt), Rahlstedter Str. 32a, 22149 Hamburg, info@textbinder.de.

  • 1 AllgemeinesTextbinder.de ist ein Service der Textbinder.de Fox UG (Haftungsbeschränkt), Rahlstedter Str. 32a, 22149 Hamburg und wird nachfolgend mit „Textbinder.de“ bezeichnet. Im Folgenden bietet Textbinder Käufern an, Publikationen gegen ein Entgelt zu erwerben. Mit Abschluss des Bestellprozesses kommt ein Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen Käufer und Textbinder.de zustande. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Textbinder.de und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von Textbinder.de, die vom Käufer bei der Bestellung anerkannt werden. Von diesen Bedingungen abweichende oder diesen Bedingungen entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Geltung, es sei denn, sie werden von Textbinder.de ausdrücklich schriftlich anerkannt. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  • 2 Gegenstand der Nutzung

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen unter denen die registrierte Benutzung von Textbinder.de folgt:

  • Textbinder bietet Nutzern im Rahmen ihres Internetangebots die Möglichkeit, den Inhalten ihrer Website abzurufen. Des Weiteren stellt Textbinder.de ihren Nutzern einen Dienst zur Verfügung, welches ihnen ermöglicht, digitale Inhalten auf der Website von Textbinder zu hinterlegen sowie Inhalte zu veröffentlichen und online zu kaufen und zu verkaufen. Digitale Inhalte können Texte, Daten oder Hörspiel bzw. Hörbuch sein.
  • Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Inanspruchnahme sämtlicher Leistungen von Textbinder.de. Möchte der Nutzer eine Veröffentlichung eigener Inhalten auf der Plattform von Textbinder.de vornehmen, so gelten zusätzlich die Bestimmungen des Vertrages, denen der Nutzer separat zustimmen muss. Mit der Registrierung bei Textbinder.de erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich Textbinder.de damit einverstanden erklärt.

Andere entgegenstehende, ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur dann Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit Textbinder.de, wenn Textbinder.de der Geltung solcher Bedingungen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Der Marktplatz bzw. das Programm wird sich im Laufe der Zeit ändern und die Bedingungen dieser Vereinbarung sind ebenfalls Änderungen unterworfen. Texbinder.de behält sich daher das Recht vor, seine AGB von Zeit zu Zeit anzupassen. Im Falle solcher Änderungen wird der Nutzer auf der Website in angemessener Weise darauf hingewiesen.

  • 3 Nutzungsrechte

Der Käufer hat nicht das Recht, eine Publikation zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben oder öffentlich zugänglich zu machen. Dem Käufer ist es erlaubt, einzelne Vervielfältigungen, z. B. Kopien und Ausdrucke dürfen nur zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch angefertigt werden (§53 UrhG). Der Käufer darf ebenfalls nicht die gekaufte Publikation weder inhaltlich noch redaktionell verändern und hat vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regelungen zu beachten. Es ist ebenfalls untersagt, die Herstellung und Verbreitung von weiteren Reproduktionen vorzunehmen, es sei denn dies ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung (unter Beachtung des Copyrights) gestattet.

  • 4 Vertragsschluss

 

  • Registrierung
    • Für die Nutzung von Textbinder.de ist eine Registrierung erforderlich. Es sind nur Personen bzw. Nutzer Teilnahme berechtigt, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Juristische Personen dürfen nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person angemeldet werden, die namentlich genannt werden muss. Ein Nutzerkonto darf nur von der jeweilig angemeldeten (juristischen) Person genutzt werden und ist nicht übertragbar oder vererbbar.
    • Für die Registrierung ist die wahrheitsgemäße Angabe der persönlichen Nutzerdaten, die abgefragt werden wie z. B. Name, Adresse und E-Mail-Adresse. Der Nutzer sichert zu, dass es sich bei der von ihm angegebenen Anschrift um eine wahrheitsgemäße und ladungsfähige Anschrift handelt. Es ist strikt untersagt, sich bei der Registrierung als eine andere Person auszugeben als angegeben. Als Autorenname darf ein Pseudonym verwendet werden für den Verkauf seiner digitalen Werke, welches jedoch keine Rechte Dritter, Marken-, Namens- oder ähnliche Rechte und nicht beleidigende Inhalte oder anstößig verletzend sein darf.
    • Nach Abschluss der Registrierung erfolgt die Nutzungsvereinbarung zustande, welches von uns mit einer Bestätigung der Registrierung (Bestätigungs-E-Mail) zugesendet wird. Ein Anspruch auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung besteht nicht.
  • Bestellung
    • Die Darstellung der digitalen Werke auf dem Online-Marktplatz von Textbinder.de stellt ein unverbindliches Online-Katalog dar und ist für den Käufer kein rechtlich bindendes Angebot. Dem Käufer entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen.
    • Die von den Nutzern via Online abgegebene und bei Textbinder.de eingegangene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung im Warenkorb enthaltene Ware ab. Der Kaufvertrag kommt mit der Freischaltung des/ der Downloads-Links im Nutzerkonto zu Stande. Die Rechnung findet der Nutzer im Nutzerkonto.
    • Der Eingang der Bestellung wird von Textbinder.de nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail bestätigt. Dem Nutzer wird lediglich die Bestätigung über den Eingang der Bestellung informiert. Der Vertragsschluss erfolgt durch den Beginn der Bearbeitung des Auftrags. Der Download bzw. die Bereitstellung des Downloads von Inhalten und Erzeugnissen erfolgt erst mit Eingang der Zahlung bei Textbinder.de. Der Nutzer gewährleistet, dass er die rechtlichen Voraussetzungen für einen Vertragsschluss in der oben genannten Form erfüllt.
  • Der Kauf digitaler Werke
    • Die digitalen Werke auf dem Online Marktplatz auf Textbinder.de sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer bzw. Käufer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und entsprechend einzuhalten. Der Kauf digitaler Werke dient lediglich für den eigenen Gebrauch bzw. Privatgebrauch, das bedeutet zugleich; dass keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an digitalen Werken auf den Nutzer bzw. Käufer übertragen werden! Der Nutzer ist nur berechtigt, die abgerufenen Werke für eigene Zwecke zu nutzen. Zudem wird eindeutig darauf hingewiesen, dass der Nutzer nicht berechtigt ist, die digitalen Werke oder Auszüge davon im Internet/ Intranet/ Extranet oder sonstige Form der Verbreitung sowie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Es ist nicht gestattet öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung auszuführen, ebenso ist eine gewerbliche Vervielfältigung sowie der Weiterverkauf ausdrücklich ausgeschlossen. Des Weiteren darf der Nutzer nicht Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen digitalen Werk nicht entfernen. Für den Fall der AGB-Verletzung bzw. Zuwiderhandlung wird eine von Textbinder.de nach Ermessen eine Vertragsstrafe zur Zahlung fällig, ggf. im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Pflichtverletzung zur Vertragsstrafe fällig.
    • Sämtliche digitale Werke sind in der Beschreibung hinsichtlich der Preisdarstellung ersichtlich. Die Preise verstehen sich in Brutto bzw. enthalten die gesetzlich geltende Mehrwertsteuer. Im Falle einer Bestellung verpflichtet sich der Nutzer das digitale Werk zum angegebenen Preis zu bezahlen. Als Zahlungsmöglichkeit bietet sich zurzeit PayPal und Sofort Überweisung (Klarna). Alle genannten Zahlungsweisen, werden sämtliche Transaktionen SSL verschlüsselt gesendet.
    • Nach Zahlungseingang: Sollte der Nutzer binnen zwei Wochen keinen Download-Link in seinem Nutzerkonto vorfinden, so ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Sollte ein Download nicht erfolgreich abgelaufen sein oder keine vollständige Datei erhalten haben, hat der Nutzer das Recht innerhalb von zwei Wochen Anspruch auf einen zweiten Download-Link des entsprechenden Werkes. In beiden Fällen, nach Beendigung des Bestellprozesses, hat der Nutzer unverzüglich (binnen 24 Stunden) sich mit dem Support in Verbindung zu setzen (support@textbinder.de).
      Hinweis: Aufgrund der elektronisch sofort ausgelieferten bzw. bereitgestellten Artikel, sind die digitalen Werke vom Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen!
  • 5 Reklamation/ Gewährleistungsanspruch

Eine Reklamation bezüglich inhaltlicher Mängel der Publikationen ist ausdrücklich ausgeschlossen. Für die inhaltliche und gestalterische Qualität der einzelnen Studienarbeiten, eBook oder sonstige Texte sowie Darstellung (Layout) und Struktur und Funktionsfähigkeit von beschriebenen Verfahren übernimmt Textbinder.de keine Verantwortung. Jede Publikation ist Autorenabhängig von der Qualität und die darin enthaltene Richtigkeit erarbeiteter Daten und Ergebnisse, die Textbinder.de nicht beeinflussen kann und nicht kontrollieren kann, welches ebenfalls keine Verantwortung übernommen werden kann. Aus diesem Grund ist für den Inhalt der Publikationen die Verfasser selbst verantwortlich. Das bedeutet, dass Textbinder.de nicht die Publikationen nach gesetzlichen Vorgaben, insbesondere die Erstellung von Prüfungsordnungen, Bewertungen sowie dessen Veröffentlichungen gewährleistet.

  • 6 Sperrung des Mitgliedskontos und Beendigung des Vertragsverhältnisses

Der Nutzer hat jeder Zeit die Möglichkeit sein Mitgliedskonto bei Textbinder.de zur Löschung zu veranlassen. Dies muss in Form einer E-Mail an abmelden@textbinder.de erfolgen. Textbinder.de wird den Account mit sämtlichen Daten löschen und mit einer E-Mail-Benachrichtigung eine Bestätigung gesendet. In diesem Fall dauert die Löschung bis zum Monatsende. Sollte jedoch Zahlungen offenstehen oder in Bezug auf eine vertrags- oder rechtswidrige Handlung des Nutzers über den Zeitpunkt der Kündigung hinausgehen, werden diese Daten des Nutzers zur Beweiszwecken solange festgehalten bis dieser Sachverhalt aufgeklärt wird.

Geleichzeitig erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass Textbinder.de ohne Angabe von Gründen und nach eigenem Ermessen das Mitgliedskonto sperrt oder das Konto zum Teil einschränkt. Ebenso behält sich Textbinder.de vor, jegliche Inhalte dauerhaft zu löschen oder den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Plattform auszuschließen sowie sonstige Dienste zu unterbinden. Dies gilt insbesondere im Fall eines Missbrauchs oder einer unbefugten Nutzung der Dienste von Textbinder.de oder einem Verstoß unserer AGBs. Insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen des Nutzers gegen diese AGB wird in diesem Fall nicht das etwaige Guthaben ausgezahlt.

  • 7 Widerrufsbelehrung für eBooks

Bei der Bestellung eines eBooks haben Sie Ihre Zustimmung zur unverzüglichen Leistungsausführung durch Download gegeben und dadurch auf Ihr gesetzliches Widerrufsrecht verzichtet. Unter 4.3.3. finden Sie noch mal den gesonderten Hinweis, dass die digitalen Werke vom Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen sind.
Wir weisen gerne über das gesetzliche Widerrufsrecht gesondert zu und finden die Belehrung nachfolgend hier.

  • 8 Haftung

Der Autor ist für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte seiner Texte verantwortlich! Sollte Textbinder.de im Nachhinein bekannt werden, dass beispielsweise Verletzungen des Urheberrechts, der Persönlichkeitsrechte Dritter, Aufrufe zu Straftaten oder verfassungsfeindliche Äußerungen oder sonstige verletzende und widrige Handlungen beinhalten etc., hat Textbinder.de das Recht, sofort vom Vertrag zurückzutreten bzw. die bereitgestellten Textinhalte umgehen aus der Plattform zu löschen.

Im Folgenden übernimmt Textbinder.de keine Haftung für:

  • Inhaltliche Richtigkeit von Texten bzw. eBooks,
  • Der Verlust des Textes durch höhere Gewalt,
  • Schäden bei der Datenübermittlung (z. B. Virusübertragungen, Verletzung der Geheimhaltungspflicht etc.),
  • Den widerrechtlichen Zugang Dritter, die Unbefugte verschafft haben,
  • Schäden, die durch mangelhafte Textbearbeitung bzw. -überlieferung seitens des Autors/ Nutzers entstehen,
  • Schäden, die durch Gebrauch auf Texbinder.de abgerufen werden,

Textbinder.de haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eintreten sowie nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers, soweit sie nicht auf grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten von Textbinder.de beruhen. Textbinder.de haftet bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die vertragliche und außervertragliche Haftung von Textbinder.de ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Das bedeutet, dass die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Tätigwerdens eines Erfüllungsgehilfen von Textbinder.de gilt. Schadenersatzansprüche aufgrund von Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den Haftungsbeschränkungen unberührt

Die Nutzungsbedingungen der oben genannten AGB für Käufer gilt ebenso für Autoren sowie die unten genannten Nutzungsbedingungen:

  • 9 Leistungsbeschreibung

9.1.     „Digitale Werke“ sind jegliche Art von Textinhalt, (z. B. Dokumente, Bücher in Form von eBook, Kurztexte, Fachartikel etc.) in bestimmten Formaten in digitaler Form, d. h. PDF, Word – Office Datei etc.

9.2.     Textbinder.de bietet als Plattform die Möglichkeit Autoren, die digitale Werke erstellt haben, diese in verschiedenen Medien (Internet, mobile Endgeräte) zu vermarkten. Der Online-Marktplatz Textbinder.de bietet den Nutzer bzw. dem Autor digitale Werke unentgeltlich zu veröffentlichen, das bedeutet, dass der Nutzer bzw. Autor auf die Datenbank von Textbinder.de seine Datei hochladen und dem Online Marktlatz verkaufen kann oder als Käufer die entsprechend ausgewählte Datei käuflich erwerben kann. Textbinder.de bietet seinen Nutzern Zugriff auf seine Datenbank. Der Nutzer hat zu akzeptieren, dass Textbinder.de sich nicht verpflichtet, die digitalen Werke seiner Nutzer anzunehmen. Zudem ist Textbinder.de berechtigt, die Aufnahme von digitalen Werken auf den Online Marktplatz ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder gar einen Eintrag zu löschen. Wir weisen hin, dass es generell keinen Aufnahmeanspruch seitens des Nutzers besteht. Des Weiteren ist Textbinder.de ausschließlich während der Nutzungslaufzeit berechtig vom Nutzer bereitgestellte digitale Werke zu veröffentlichen. Eine bestimmte Zeit zur Veröffentlichung ist Textbinder.de nicht verpflichtet. Insbesondere gilt dies bei einem Verstoß unserer AGB.

9.3.     Der Nutzer als Autor oder Leser hat immer die Möglichkeit, das Gekaufte zu bewerten. Textbinder.de selbst tritt in keinem Fall als Verleger auf. Textbinder.de ist ein Online Marktplatz, wo jeder Nutzer bzw. Autor seine digitalen Werke auf unserer Plattform vertreiben kann. Das bedeutet, dass Textbinder.de auf die jeweilige Qualität und Umfang des Textes keinen Einfluss hat.

9.4.     Texbinder.de ist nicht von dritte Distributionspartner. Textbinder.de ist eine eigenständige Online Marktplatz Plattform, wo Nutzer die Möglichkeit haben, ihre digitalen Werke auf unserer Homepage vermarkten können. Sofern gibt es keine erforderlichen Rechte.

  • 10 Zusicherung des Nutzers und Gewährleistung

10.1.   Anbietung digitaler Werke bzw. Dateien:

10.1.1. Der Anbieter bzw. Nutzer (Autor) trägt die volle Verantwortung für die eingestellten Daten, Informationen, Grafiken, Texte und sonstigen Inhalten auf der Plattform von Textbinde.de, die von ihm bereitgestellt, verändert und veröffentlicht wird.

10.1.2. Der Anbieter bzw. Nutzer (Autor) sichert zu, die urheberrechtlichen Inhalte zu beachten: Er versichert im Rahmen des Online Marktplatzes auf Textbinder.de keine digitalen Inhalte einstellt, die nicht von ihm selbst geschrieben sind bzw. den einschlägigen urheberechtlichen, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen und verwertungsrechtliche Regelungen zu verletzten und hierzu berechtigt zu sein. Die eingestellten Inhalte vom Nutzer/ Anbieter ist der alleinige Urheber oder hat die nachweisbaren Nutzungs- bzw. Verwertungsrechte daran.

10.1.3. Der Anbieter/ Nutzer versichert ebenfalls ausdrücklich zu, dass die Richtigkeit seiner Urheberrechte u. a. an Abbildungen, Fotos, Schriftarten, Logos etc. sowie sonstige gesetzliche Regelungen nicht zu verstoßen und einzuhalten. Der Anbieter/ Nutzer ist verantwortlich für seinen Eintrag sämtlicher Werke auf der Plattform Textbinder.de und Textbinder.de auf etwaige Forderungen, Abmahnungen und sonstige Ansprüche von Dritten freistellt sowie anfallende notwendige Rechtsverfolgungskosten erstattet. Des Weiteren hat der Anbieter/ Nutzer schnellstmöglich auf etwaige Fehler an Textbinder.de zu melden an: support@textbinder.de.

10.1.4. Der Nutzer/ Anbieter verpflichtet sich, keine rechtswidrigen und AGB verletzende Inhalte in die Datenbank von Textbinder.de einzustellen, wie z. B. beleidigende oder obszönen Inhalte sowie diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch oder ausländerfeindlich oder rechtsradikale Inhalte. Ebenso sind sonstig verwerflich anzusehende Inhalte nicht erlaubt.

10.1.5. Es ist nicht auf erlaubt auf der Plattform von Textbinder.de eBooks mit Reseller Rechten oder eBooks mit Reseller Lizenzen sowie private Label Rights eBooks oder sonstige fragwürdige Geschäftsideen, wie Werbung ohne Nutzen etc. hochzuladen und anzubieten. Der Anbieter/ Nutzer sichert zu, die so ebengenannten Punkte nicht auszuführen.

10.1.6. Der Service auf Textbinder.de darf insbesondere nicht für missbräuchliche Zwecke genutzt werden. Der Anbieter/ Nutzer verpflichtet sich die unten genannten Punkte stets zu beachten und einzuhalten:

  • Die Plattform nicht zu benutzen, um andere damit Schaden zu wollen sowie zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte Dritter zu verletzen oder etwaige unangenehme Wörter zu benutzen, wie z. B. Schimpfwörter, Flüche etc..
  • Keine Inhalte hochzuladen, die möglicherweise von Viren, Würmer oder andere schädliche oder sonstige Störungen herrufende Codes enthalten bzw. befallen sind.
  • E-Mails abzufangen oder versuchen sie abzufangen, ist nicht erlaubt!
  • Nicht zu schummeln: Seinen Eintrag zu löschen und neu einzustellen, um bei den Neuzugängen wieder vorderer Stelle gelistet zu sein.
  • Inhalte einzustellen, die überwiegend Werbung von Produkten oder Dienstleistungen dienen sollen, ist ebenfalls nicht erlaubt!
  • Die Plattform darf nicht in einer Art und Weise benutzt werden, um die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig zu beeinflussen.
  • Die Plattform darf nicht auf anderen Webseiten zu gewerblichen und/ oder kommerziellen Zwecken verlinkt werden. Jedoch in der Publikation selbst ist dies erlaubt und verstößt nicht die AGB.
  • Die Plattform Pflichtbewusst zu nutzen und mögliche Verstöße zu melden.

10.1.7. Die Programmierung und Gestaltung der Homepage von Textbinder.de wurde liebevoll erstellt. Jegliche Art von Manipulation und Manipulationsversuchen an Software, Datenbanken, Servern oder Homepage ist stets zu unterlassen. Insbesondere bei schweren Fällen wird streng gehandelt und zur Anzeige gebracht. Automatische Website Abrufung der Textbinder.de-Website über Software, Frames, Scripts oder ähnliches sowie das Einbinden in automatische Besuchertausch Systeme ist stets zu unterlassen und untersagt.

10.1.8. Textbinder.de behält sich das Recht vor, unerlaubte Dateien, die in irgendeiner Weise gegen die Richtlinien verstoßen, werden kommentarlos von Textbinder.de entfernt. Die Folge: Der Anbieter/ Nutzer wird dauerhaft aus der Plattform von Texbinder.de ausgeschlossen und die etwaig bis dahin angefallenen Provisionen werden in diesem Fall nicht ausgezahlt.

10.2. Haftungsfreistellung

Der Nutzer sichert eindeutig zu, die durch seine Registrierung und/ oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnende Schäden, Verluste, Ansprüche oder sonstige Forderungen gegenüber von Textbinder.de schadlos zu halten und freizustellen. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber von Textbinder.de, dessen Gesellschafter und Geschäftsführer sowie seinen Mitarbeiter und Partnerunternehmen von jeglicher Art der oben genannten Punkte stets einzuhalten hat und ausdrücklich von sämtlichen Ansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – vollumfänglich freistellt. Dies beinhaltet auch ggf. notwendige Gerichts- und Anwaltskosten.

Textbinder.de ist nicht verantwortlich für die veröffentlichen Inhalte. Für die Folgen, die aus einer Veröffentlichung von gesetzeswidrigen Inhalten entstehen können, haftet Textbinder.de ebenfalls nicht. Der Anbieter bzw. Nutzer verpflichtet sich insbesondere gegenüber Textbinder.de von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen und Aufwendung sowie Ansprüchen, die sich aus der Verletzung von Persönlichkeits- und Urheberrechten sowie gewerblichen Schutzrechten oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.
Diese Verpflichtungserklärung des Nutzers umfasst ebenfalls auch die sogenannten Gerichts-, Anwalts- und sonstige Verfahrenskosten. Vernünftigerweise werden diese Aufwendungen zur Abwehr von Forderungen und/ oder Ansprüchen aufgewendet, (falls es zu diesem Punkt kommen sollte).

  • 11 Vergütungsvereinbarung bzw. Provision und Abrechnung

Der Anbieter bzw. Nutzer (Autor) erhält bei jedem Verkauf seine digitalen Werke eine Provision. Der Anbieter/ Nutzer legt den Verkaufspreis selbst fest und erhält entsprechend abhängig der Höhe des Verkaufspreises seine Provision. Eine feste Preisvorgabe gibt es nicht, der Mindestbetrag liegt bei 0,99 Euro. Der Anbieter/ Nutzer räumt Textbinder.de das Recht ein, den eingetragenen Verkaufspreis ggf. anzupassen bzw. auf den nächstliegenden Betrag aufzurunden.

Muster Beispiel: Provision für Verkäufe auf der Textbinder.de – Homepage:

  • Ab 1,99 Euro Verkaufspreis à 70% des Nettoverkaufspreises
  • Zwischen 0,99 und 1,98 Euro à 40% des Nettoverkaufspreises

Beispielkalkulation:

Die Provision bzw. Vergütung richtet sich auf den tatsächlichen Verkauf der digitalen Werke. Das bedeutet, dass die Vergütung erst bestätigt wird, wenn das Bestellte auch bezahlt wird. Sollte eine Bestellung nicht bezahlt sein oder betrügerische Absichten hinter stehen, so wird die Vergütung ggf. angeglichen (bzw. nicht als Provision erfasst).

Die getätigten Verkäufe auf Textbinder.de werden im Nutzerkonto in Echtzeit protokolliert. Der Nutzer hat immer die Möglichkeit seine Verkäufe und die Provisionsübersicht in seinem Nutzerkonto einzusehen. Ab einer erreichten Summe von 20,- € Euro, kann eine Auszahlung erfolgen, die der Nutzer selbst (per Mausklick) beantragen kann. Eine automatische Auszahlung erfolgt nicht, dies muss der Nutzer selbst agieren. Die beantragte Auszahlung vom Nutzer wird von Textbinder.de bearbeitet und zum Ende des Folgemonats an das bei der Registrierung bzw. im Nutzerkonto hinterlegte PayPal- oder Bankkonto-Daten überwiesen. Nicht ausgezahlter Guthaben verfallen nicht und werden automatisch in den nächsten Monat übernommen. Der Nutzer hat die aktuelle hinterlegte Abrechnungsinformation stets auf die Vollständigkeit zu prüfen und ist dafür selbst verantwortlich.

AGB zur allgemeinen Bestimmungen

  • 12 Haftungsausschluss

Der Nutzer nutzt Textbinder.de auf eigenes Risiko. Für die Richtigkeit und/ oder Zuverlässigkeit sämtlicher Inhalte übernimmt Textbinder.de keine Gewährleistung und sonstiger Ansprüche, die auf der Plattform von Textbinder.de veröffentlicht oder übermittelt werden.

Textbinder.de haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von Textbinder.de oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Die Beschränkung der Haftung von Textbinder.de auf den vorhersehbaren Schaden erfolgt nur, wenn eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt wird, die typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Die Haftung im Übrigen ist ausgeschlossen. Ebenfalls bleibt vom Haftungsausschluss unberührt von Textbinder.de aufgrund einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Textbinder.de übernimmt keine Haftung für den evtl. Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, die vor allem der Nutzer selbst fahrlässig, (z. B. die Informationen selbst zugänglich gemacht hat). Textbinder.de kann nicht für die Falschangaben bzw. inkorrekte Angaben, die während der Registrierung der Nutzer vorgenommen wurden, verantwortlich gemacht werden. Aufgrund des Umfanges von den bereitgestellten Informationen, ist eine Prüfung nicht immer stetig Gewährleistet. Des Weiteren haftet Textbinder.de ebenfalls nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von Daten, wie z. B. persönliche Daten vom Nutzer. Dies kann aus unterschiedlich unbekannten Gründen erfolgen, beispielsweise durch unbefugten Zugriff von Hackern und Viren auf die Datenbank.

Textbinder.de weist ausdrücklich darauf hin, dass die Verantwortung und Haftung sämtlicher Daten und Informationen sowie digitalen Inhalte ausschließlich allein beim Anbieter bzw. Nutzer (Autor/ Urheber) liegt. Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass Textbinder.de weder für den Wahrheitsgehalt noch für ihre Beschaffenheit, Funktionalität oder Mangelfreiheit haftet oder garantiert. Ebenso gewährleistet Textbinder.de keine Virenfreiheit oder Freiheit von vergleichbaren Fehlern für die hochgeladenen Dateien auf Textbinder.de. Es werden keine Haftungen für Schäden am Computersystem des Nutzers oder an sonstigen vom Nutzer verwendeten technischen Geräten von Textbinder.de übernommen. Der Nutzer trägt die Verantwortung auf die Sicherheit seines Computersystems, die selbstständig auf Sicherheitsmaßnehmen ergreifen muss, wie z. B. Anti-Virenprogramm zu installieren und anzuwenden. Für den Verlust von Daten oder sonstigen Schäden aufgrund des Herunterladens von digitalen Inhalten übernimmt Textbinder.de keine Haftung und Verantwortung. Textbinder.de empfiehlt vor dem hochladen (upload) oder herunterladen (download) den Einsatz eines aktuellen Virenschutzprogramms einzusetzen. Mehr zum Thema Sicherheit, finden Sie hier.

Textbinder.de haftet nicht für unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes. Dies bedeutet, dass der Betreiber von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes keine Haftungen übernimmt, die aufgrund beispielsweise von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internets oder sonstige (vergleichbaren) Störungen vorliegen. Eine unwesentliche Beeinträchtigung des Dienstes ist u. a. auch die Erreichbarkeit der Plattform Textbinder.de, die solch eine Störung ebenfalls zu einem Dauerzustand werden kann oder die Dauer der Störung unbekannt bleiben kann/ darf, welches Textbinder.de hierfür ebenfalls nicht haftet und ggf. etwaige Schäden des Nutzers nicht übernimmt (z. B. durch fehlende Downloads).
Für unwesentliche Beeinträchtigung der Nutzung liegt beispielsweise auch dann vor, wenn der Nutzer diesen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, die an zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet.

  • 13 Disclaimer

Inhalt und Werke dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Trotz höchster Sorgfalt kann nicht für die Richtigkeit der wiedergegebenen Informationen oder die permanente technische Erreichbarkeit garantiert werden. Es wird keine Haftung für den Inhalt von extern verlinkten Websites übernommen. Auf deren Inhalte haben wir keinen Einfluss und distanzieren uns ausdrücklich. Sollten Sie dennoch etwas an unseren Seiten zu beanstanden haben, bitten wir um einen einfachen entsprechenden Hinweis, damit wir die Inhalte schnellstmöglich entfernen können.

  • 14 Rechtsverletzungen

Sollten Sie der Meinung sein, dass Ihre Urheberrechte oder die eines anderen Autors verletzt werden, welches über unseren Marktplatz verkauft bzw. veröffentlicht wird oder zur Speicherung oder Übermittlung nutzt, bitten wir dies über unser Kontaktformular oder direkt per E-Mail an: support@textbinder.de zu melden.

Des Weiteren benötigen wir dann folgende Informationen:

  • Einen Hinweis auf das urheberrechtlich geschützte Werk, um welches Ihrer Meinung nach handelt bzw. verletzt wurde.
  • Falls vorhanden, (wenn Sie bevollmächtigt sind): Eine schriftliche Bestätigung mit handschriftlicher Unterschrift der Person, für den Rechtsinhaber zu handeln.
  • Ihre Kontaktdaten, (Name, Anschrift, ggf. E-Mail, Telefonnummer)
  • Eine schriftliche Erklärung von Ihnen, in der hervorgeht, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die gemeldete Benutzung nicht durch den Inhaber bzw. nicht durch eingehaltener Rechtsvorschrift der Urheberrechte zugelassen ist.
  • Eine eidesstattliche Erklärung von Ihnen, dass die gemachten Angaben (die obigen Informationen), wahrheitsgemäß sind und dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, (also im Namen des Rechtinhabers handeln dürfen).

Diese Unterlagen können auch per Post zugesandt werden:

Textbinder.de Fox UG (Haftungsbeschränkt),
Rahlstedter Str. 32a,
22149 Hamburg

  • 15 Datenschutz

Es gelten die Datenschutzbestimmungen von Textbinder.de.
(Bitte klicken Sie auch den Link: hier.)

  • 16 Änderungen der AGB

Textbinder.de behält sich das Recht vor, seine Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit anzupassen. Im Fall einer solchen Änderung wird Textbinder.de seine Nutzer auf der Website in angemessener Weise auf solch einer Änderung hinweisen und diese als E-Mail-Benachrichtigung zukommen lassen.

Bei Widersprüchen der AGB genügt eine E-Mail an support@textbinder.de. Da die Nutzung unserer Plattform nur durch die Zustimmung unserer AGB möglich ist, werden bei Widersprüchen des Nutzers akzeptiert und das entsprechende Account nach §6 genannter Regelung gelöscht.

Maßgeblich ist diese deutschsprachige Fassung der AGB. In eine andere Sprache übersetzten Fassung gilt die deutschsprachige Version, auch bei Widersprüchen.

  • 17 Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Nutzer nicht Verbraucher ist, gilt für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung unter Einbeziehung dieser AGB der Gerichtsstand Hamburg.

  • 18 Beschwerden und Streitschlichtung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. (https://eu.europa.eu/consumers/odr/).
Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung ggf. ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären und von einer unabhängigen Streitbeilegungsstelle bearbeiten lassen.

Wir sind bemüht, evtl. Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet. Trotz alldem bieten wir an, an einem solchen Verfahren teilzunehmen. Unsere E-Mail Adresse: info@textbinder.de.

  • 19 Salvatorische Klausel

Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit der vorgenannten Bestimmungen dieser AGB, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen bzw. bleiben hiervon unberührt.

  • 20 Schlussbestimmungen

Jegliche Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedarf zu ihrer Wirksamkeit in Schriftform, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist.

Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrecht